Nutzungsbestimmungen (im folgenden auch NB genannt)
Diese NB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber BM© SCORE.de und den Beratern, Nutzern und den jeweiligen Zielgruppenpartnern (im Folgenden auch ZG genannt). Alle Benutzer können als ZG und auch gleichzeitig als Kunden fungieren. Mit der Anmeldung bei BM© SCORE.de erkennen die ZG diese Vertragsvereinbarung an und akzeptieren diese als verbindlich. ZG, die ohne Anmeldung Rat suchen und sich über den Sofortzugang einwählen, werden ebenfalls zum Benutzer und unterliegen dieser Vertragsvereinbarung. Jede ZG und jeder Kunde der Plattform verpflichtet sich regelmäßig die AGB´s (Allgemeine Geschäftsbindungen) durchzulesen, um über eventuelle Änderungen informiert zu sein. Erfolgt bei Änderungen kein Widerspruch, erklären sich die ZG automatisch damit einverstanden. BM© SCORE.de erbringt seine Leistung ausschließlich auf Basis dieser Vertragsbedingungen. Bestehen zwischen ZG und BM© SCORE.de spezielle ZG-Verträge, so sind die AGB´s ein wesentlicher Bestandteil dieser Verträge.
1. Vertragsgegenstand
1.1. BM© Bankservice GbR stellt unter dem Namen „BM© SCORE.de", im Internet unter der Domain www.bm-score.de eine Wissensbilanz/Portal für den Gesundheitsbranche zu Verfügung, auf der ZG und die Teilnehmer gegen ein nutzungsabhängiges Entgelt unmittelbar interaktiv in Kontakt treten können. Das Vertragsverhältnis kommt durch die Registrierung oder Nutzung des Dienstes zustande. BM© SCORE.de stellt das Portal ausschließlich zur Präsentation der definierten Zielgruppen bereit und haftet weder für die Richtigkeit, noch Qualität der Beratungsgespräche.
1.2. ZG-Auskünfte ersetzen nicht den professionellen Rat von entsprechenden Berufsgruppen und deren Fachwissen. Alle Auskünfte sind unverbindliche Informationen und nicht dazu bestimmt, medizinische, psychiatrische, psychologische, finanzielle, steuerliche oder wirtschaftliche Ratschläge von Fachberufsgruppen zu ersetzen. Jedes Mitglied befolgt etwaige Ratschläge aus den Beratungsgesprächen und Auskünfte nur auf eigene Verantwortung und kann weder den ZG der die Auskünfte erteilt, noch BM© SCORE.de zur Verantwortung ziehen.
1.3. Jeder ZG kann mit einem anderen ZG innerhalb der Plattform durch Tastatureingaben, Mausklick oder Telefon unentgeltlich Kontakt aufnehmen. ZG können Art und Dauer der Beratung frei vereinbaren. Der jeweilige ZG tritt dabei im eigenen Namen und für gegen eigene Rechnung auf. ZG können die Beratung jederzeit beenden. Die registrierten ZG können in der Regel am Ende eines Kontaktes andere ZG bewerten. In diesem Zusammenhang ist es ZG untersagt, durch die Verwendung eines anderen oder falschen Benutzernamens oder unter Vorgabe einer dritten/fiktiven Person sich selbst zu beurteilen oder ein vorsätzlich ein negatives Urteil über einen anderen ZG zu fällen, weil dieser eine Leistung, die nicht aufgeführt war, nicht erbringen wollte. BM© SCORE.de behält sich vor, Kommentare, Aussagen und Texte nicht zu veröffentlichen, Rechtschreibfehler zu korrigieren und Falschaussagen anzumahnen. Nicht alle ZG sind 24 Stunden online. Welche ZG jeweils online sind muss selbst festgestellt werden. Jeder ZG handelt auf eigene Verantwortung.
1.4. Mitglieder müssen Schäden, Mängel und Verstöße gegen die NB per Email an BM© SCORE.de sofort melden. Dies muss innerhalb von 24 Stunden nach Bekanntgabe der Schäden, des Mangels oder der Verstöße erfolgen, sonst erlischt ein rechtgültiger Anspruch.
1.5. Die Plattform von BM© SCORE.de darf nur im Rahmen der Legalität genutzt werden. Es dürfen keine Auskünfte oder Bewertungen abgeben werden, die jugendgefährdend oder rechtsextremistisch sind und die Rechte Dritter verletzen. Auskünfte die gegen geltendes Recht verstoßen, Gewalt verherrlichen, beleidigen, obszön sowie pornographisch sind und täuschen, sind verboten. Die Nutzung des spirituellen ZGportals unterliegt der Vorschrift und dem Verhaltenskodex der freiwilligen Selbstkontrolle. Telefonmehrwertdienste FST e.V. und ist für alle Nutzer verbindlich.
1.6. Dem ZGportal Benutzern ist es verboten das ZGportal für Werbezwecke zu benutzen, die über ihre ZGtätigkeit oder den getroffenen Absprachen mit BM© SCORE.de hinausgehen. Den ZG ist es nicht erlaubt, andere als in der üblichen Beratung hinaus zu erbringende Dienstleistungen anzubieten oder zu verlangen, die nicht mit BM© SCORE.de vereinbart wurden.
1.7. Den ZG ist es grundsätzlich nicht erlaubt, mit ZG Privatnummern auszutauschen oder die ZG auf private kostenpflichtige Nummern umzuleiten. Ebenfalls sind Gespräche mit ZG verboten, die per Banküberweisung an den ZG bezahlt werden.
2. Anmeldung
Die Anmeldung eines Teilnehmers - ZG - erfolgt durch Eingabe der persönlichen Daten in die dafür vorgesehenen Felder im Internet. Jeder ZG darf sich nur einmal unter wahrheitsgemäßer Angabe aller benötigten Daten anmelden. Die Vorlage gefälschter Dokumente und/oder die Eingabe falscher persönlicher Daten oder nicht gültiger oder unrechtmäßig beschaffter Abrechnungsdaten sowie eine mehrfache Anmeldung sind unzulässig und werden vom Betreiber geahndet. Es erfolgt ein Ausschluss aus dem Portalbereich. Gegebenenfalls wird der Vorfall zur strafrechtlichen Verfolgung gebracht. Minderjährigen ist die Nutzung von BM© SCORE.de nicht erlaubt. Jeder ZG legt zu seiner Identifikation im System einen von ihm frei wählbaren Benutzernamen (Login-Namen) und ein von ihm frei wählbares Passwort fest.
3. Sorgfaltspflicht
3.1. Alle ZG sind verpflichtet Auskünfte nur nach bestem Wissenund Gewissen zu geben. Zweifel sind der ZG mitzuteilen. Geltendes Recht, besonders berufsständische Vorschriften und Gewerberecht sowie strafrechtliche Vorschriften und Steuerrecht, werden von den ZG zusammen mit diesen AGB´s eingehalten.
3.2. Alle ZG melden sich gewissenhaft zu den Zeiten ihrer Verfügbarkeit an und ab. ZG stellen außerdem sicher, dass sie während ihrer Verfügbarkeit alle Anrufe entgegennehmen und keine Gespräche versäumen. Es dürfen keine Gespräche abgelehnt werden. Wenn der ZG eine längere Abwesenheit plant, ist für eine ausreichende Vertretung zu sorgen. Bei nicht Einhaltung der Pflicht ist BM© SCORE.de berechtigt die ZG von dem ZGportal zu entfernen.
4. Leistungen
4.1. Beratungen und Leistungen werden eigenständig von den jeweiligen ZG erbracht. Für das Zustandekommen und die Aufrechterhaltung der technischen Qualität der Kommunikation übernimmt BM© SCORE.de keine Gewähr. Ein Anspruch hieraus besteht nicht. Es entsteht weiter kein Anspruch auf Auskunfts-und Informationsvermittlung sowie auch einen garantierten Erfolg von Dienstleistungen beim jeweiligen ZG.
4.2. ZG können andere ZG nach dem Gespräch oder eine Dienstleistungserbringung bewerten. BM© SCORE.de behält sich aber vor, diese Bewertungen redaktionell einzustellen und zu bearbeiten, oder auch nicht zu veröffentlichen, wenn Mängel erkennbar sind. Dienstleistungen, die über die Wissensbilanz erfolgen sollten, müssen zuvor bei der BM© SCORE.de schriftlich beantragt werden - die BM© SCORE.de wird danach eine Auftragsbestätigung schriftlich erteilen. Alle Inhalte verantwortet der ZG.
4.3. BM© SCORE.de stellt eine Plattform zur Vermittlung von Kontakten zwischen den jeweiligen ZG über das Internet zur Verfügung. Dies ist u.a. auch Gegenstand der BM© SCORE.de Leistungen. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung dieser Plattform.
4.4. Durch ständige technische Wartung und Entwicklung, kann die Nutzung des Portals bzw. der Wissensbilanz teilweise unterbrochen und eingeschränkt werden. BM© SCORE.de kann alle zur Verfügung gestellten Leistungen und Themengebiete ergänzen oder verändern und moderner Technik anpassen. Es bestehen keine Ansprüche für ZG daraus.
5. Haftung
5.1. Alle ZG sind verpflichtet die persönlichen Zugangsdaten, besonders das Passwort (Pin) für die Nutzung von BM© SCORE.de so aufzubewahren, dass diese vor dem Zugriff durch andere Personen geschützt sind. Verdacht des unbefugten Zugriffes oder Kenntnis Dritter Personen, sind BM© SCORE.de sofort per Mail mitzuteilen. Für Missbrauch haftet die ZG selbst.
5.2. BM© SCORE.de haftet in keiner Weise für Ratschläge und Auskünfte der ZG. Eine Auskunftsdienstleistung entsteht ausschließlich zwischen den ZG der Plattform. BM© SCORE.de garantiert keine Mindestumsätze und haftet nicht für Verdienstausfall bei technischen Problemen oder fehlender Betriebsbereitschaft des Portals. BM© SCORE.de haftet nicht für vorsätzliches, fahrlässiges Verhalten der ZG, ebenso wenig für entgangenen Gewinn in Bezug auf die BM© SCORE.de Technik. BM© SCORE.de haftet nicht für schlecht frequentierte Angebote und es entstehen hieraus keine Ansprüche.
5.3. Wenn Dritte aufgrund des verschuldeten Verhaltens des BM© SCORE.de Mitgliedes/ ZG ihre Rechte in Verbindung mit dieser Vertragsvereinbarung geltend machen, stellt die ZG dem Betreiber BM© SCORE.de, von allen Ansprüchen frei. Die ZG muss BM© SCORE.de in die Situation versetzen, Ansprüche Dritter auf Kosten der ZG abzuwehren und trägt alle Kosten die bei einer Rechtsverteidigung anfallen selber.
5.4 Hyperlinks zu anderen Websites. Manche unserer Internetangebote enthalten Hyperlinks zu anderen Websites, die nicht von der BM© SCORE.de betrieben werden. Wir überwachen diese Websites nicht und sind weder für deren Inhalt noch deren Umgang mit persönlichen Daten verantwortlich.
6. Datenschutz
BM© SCORE.de wird den rechtlich geltenden Datenschutz beachten. Soweit dies zum Zweck des Einzuges von offenen Forderungen nötig ist, wird BM© SCORE.de die Mitgliedsdaten im Rahmen des geltenden Rechts weitergeben. BM© SCORE.de ist ebenso berechtigt, die Daten der ZG zur Überprüfung der Kreditwürdigkeit und Bonität an die SCHUFA zu übergeben, um Auskünfte einzuholen. Soweit dies zur Wahrnehmung berechtigter Interessen erforderlich ist, wird BM© SCORE.de Kundendaten und offene Forderungen an die SCHUFA weitergeben.
7. Nutzungsrecht
Die ZG ist verpflichtet, sämtliches Material (Bilder, Texte, Namen) welches es an BM© SCORE.de für Werbezwecke oder Schulungsmaßnahmen (für alle Medien) übergibt, mit eigenen Daten zu versehen und auch die Urheberechte zu überprüfen bzw. sicherzustellen, dass keine Ansprüche geltend gemacht werden können. BM© SCORE.de ist berechtigt dieses Material zurückzuweisen, wenn Formmängel aus Sicht der BM© SCORE.de gegeben sind bzw. auch ohne Zustimmung auf sämtliche Weise zu nutzen, zu verbreiten oder vorzuführen und dies ohne zeitliche und räumliche Einschränkungen. Eventuelle (durch BM© SCORE.de übergebenes Material) Verletzungen des Urheberrechtes nach §§12, 13 Satz 2 und § 25 UrhG gehen zu Lasten des ZG.
8. Kündigung
Das Vertragsverhältnis kann – je nach Vereinbarung – mit Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten von beiden Vertragspartnern per E-Mail gekündigt werden. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbestimmungen oder gegen die AGB`s, kann das Vertragsverhältnis ohne vorherige Mitteilung sofort von BM© SCORE.de gesperrt werden. Beratungsangebote können bei Verstößen sofort gelöscht werden. Ein Rückvergütungsanspruch für bisher gezahlte Beiträge oder Verrechnungen des Nutzers bzw. der ZG entfällt bei einer Kündigung, die während der Laufzeit ausgesprochen wurde.
9. Bezahlung des Portals
9.1. Um BM© SCORE.de nicht zu schädigen, stellen die ZG vor der in Anspruchnahme des Portals sicher, dass ihr Konto ausreichend gedeckt ist. Falschangaben und Anrufe (vor allem mehrfache Anrufe), die in der bereits vor dem Gespräch bestehenden Gewissheit, dass das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist geführt werden, erfüllen den Tatbestand des vorsätzlichen Betruges und werden strafrechtlich geahndet. Alle Kosten die uns durch Rücklastschriften entstehen, werden der verursachenden ZG in Rechnung gestellt. BM© SCORE.de entstehen durch Rücklasten Schäden, hohe Kosten in der Lastschriftverwaltung, Rücklastgebühren und ein erheblicher Mehraufwand in der Buchhaltung, die wir dem verursachenden Kunden samt Anwalts- und etwaiger Gerichtskosten in Rechnung stellen werden.
9.2. Die ZG erklärt sich damit einverstanden, dass monatliche Zahlungen abgebucht werden können. Hierzu erteilt die ZG ihre Zustimmung, dass sie mit der Zahlungsverpflichtung einverstanden ist und berechtigt damit BM© SCORE.de, den fälligen Betrag einzuziehen.
9.3. Für den Einzug von Forderungen der BM© SCORE.de gegenüber der ZG, muss die ZG eine Kontoverbindung bei einer deutschen, Bank bekannt geben. Kunden aus den benachbarten Ländern können nicht über das bekannte Lastschriftverfahren abgewickelt werden. Wenn verschuldet, so trägt der Kunde die Rücklastschriftgebühren in Höhe von 15 EUR zuzüglich der ges. MwSt. Die Abbuchung der vereinbarten Entgelte tätigt BM© SCORE.de im Namen und auf Rechnung der ZG. Von den Beschränkungen des BGB, des § 181 ist BM© SCORE.de jetzt und auch künftig befreit und berechtigt, Untervollmachten zu erteilen. Dies ist auch unter Befreiung von den Beschränkungen des §181 des BGB möglich.
10. Endbestimmung
Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort dieser Vereinbarungen ist der Sitz von Spirituellem BM© SCORE.del. Gerichtsstand ist 67550 Worms / Rhein. Wenn Bestimmungen dieser Vertragsvereinbarungen lückenhaft sind, nicht mehr wirksam sein sollten und werden, wird in keinem Fall die Gültigkeit der anderen Vertragspunkte aufgehoben. In diesem Fall bemühen sich die Vertragspartner um eine Lösung, die sie laut Vertrag ursprünglich wollten.